Wie soeben in den Nachrichten bekannt wurde, ist eine Cyberagentur der Bundesregierung geplant. Ob jedoch die geplante Cyberagentur Cyberangriffe durchführen darf, muss vorerst im Grundgesetz geändert werden, laut eines Gutachtens.
Die Bundesregierung will Deutschland besser gegen Cyberangriffe schützen. Das Kabinett beschloss nun die Gründung einer Agentur nach US-Vorbild.
Von Marie von Mallinckrodt und Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio
Die DARPA hat das Internet erfunden. Und außerdem das Satellitennavigationssystem GPS. Die Forschungsagentur gehört dem US-Verteidigungsministerium, ihr Jahresbudget beträgt mehr als drei Milliarden US-Dollar. Die Mitarbeiter der Einrichtung entwickeln Ideen, managen Forschungsprojekte und bahnen Kooperationen mit der Industrie an.
Nun will auch das Bundesverteidigungsministerium bei den Großen mitspielen. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag festgeschrieben, eine Cyberagentur zu gründen, gemeinsam mit dem Innenministerium. Details sind noch offen, doch das Kabinett beschloss nun die Gründung der Agentur.
Fest steht: Innenministerium und Verteidigungsministerium sollen die Cyberagentur gleichberechtigt führen. Mögliche Angriffe aus dem Internet auf Krankenhäuser, den Bundestag, Ministerien oder die Bundeswehr werden als gemeinsames Problem wahrgenommen.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/cyberagentur-101.html